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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des online-Shops der:
Marien Apotheke Werl
Stephan Iskenius
Am Markt
59457 Werl
Telefon 02922 / 2226
Fax 02922 / 3314
Amtsgericht Arnsberg HRA 4448
Steuer Nr.: 343 / 5061 / 0715
UST.- Ident. Nr.: DE 126659326
E-Mail: marien-apotheke.werl@t-online.de
Versandhandelsshop für Freiwahl und Arzneimittel
§ 1 Geltungsbereich
Alle
Lieferungen und Leistungen der Apotheke erfolgen
ausschließlich auf
Basis der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
der zum
Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung und nur innerhalb
der
Bundesrepublik Deutschland. Von diesen Bedingungen abweichende
Einkaufsbedingungen wird widersprochen, es sei denn, sie werden von der
Apotheke ausdrücklich schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die
Web-Seiten der Apotheke, insbesondere Produktpräsentationen
auf der
Webseite sind freibleibend und stellen eine Aufforderung an Sie dar,
ein Angebot auf Vertragsabschluß abzugeben. Die Bestellung
erfolgt
durch Übermittlung des vollständig
ausgefüllten Bestellformulars im
Onlineverfahren, per Telefon oder per Fax. Der Vertrag kommt mit der
Bestellbestätigung der Apotheke zustande.
§ 3 Widerrufsbelehrung
Sie
können Ihre Vertragserklärung als Verbraucher
(§ 13 des Bürgerlichen
Gesetzbuches (BGB)) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von
Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung
der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt
dieser
Belehrung in Textform, bei Lieferung von Waren jedoch nicht vor dem
Tage deren Eingangs bei Ihnen. Sollten Sie diese Belehrung erst nach
Vertragsabschluss in Textform erhalten, beträgt die
Widerrufsfrist
einen Monat.
Das Wiederrufsrecht besteht nucht, soweit nicht ein
anderes bestimmt ist, bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung
von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertige werden oder eindeutig auf
die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeigent
sind oder schnell
verderben können oder deren Verfalldatum
überschritten würde.
Der Widerruf ist zu richten an: APOTHEKENADRESSE.
§ 4 Widerrufsfolgen
Im
Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene
Nutzungen (z.
B.Gebrauchsvorteile, Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die
empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren,
müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies
nicht,
wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung -
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Wertersatzpflicht
vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in
Gebrauch
nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie
haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache
einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem
höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrfus noch nicht die Gegenleistung oder
eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls
ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht
paketversandfähige Sachen
werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
sind innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der
Widerrufserklärung zu
erfüllen.
§ 5 Lieferung
Wir sichern Ihnen zu, alle
Arzneimittel zu liefern, die im Geltungsbereich des deutschen
Arzneimittelgesetzes in den Verkehr gebracht werden dürfen.
Wir
verpflichten uns, alle bestellten Arzneimittel innerhalb von 2
Arbeitstagen nach Eingang des Originalrezeptes zu versenden, soweit das
bestellte Arzneimittel in dieser Zeit verfügbar ist und keine
andere
Absprache getroffen wurden. Wir übernehmen jedoch kein
Beschaffungsrisiko. Wir sind berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten,
soweit wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden
Einkaufsvertrages unsererseits den Liefergegenstand nicht erhalten;
unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder
Fahrlässigkeit bleibt
unberührt. Wir werden Sie unverzüglich über
die nicht rechtzeitige
Verfügbarkeit des Liefergegenstandes informieren und, wenn wir
zurücktreten wollen, das Rücktrittsrecht
unverzüglich ausüben; wir
werden Ihnen im Falle eines Rücktritts die entsprechende
Gegenleistung
unverzüglich erstatten. Die Lieferung erfolgt
grundsätzlich nur an die
von Ihnen namentlich benannte natürliche Person oder benannten
Personenkreis und -adresse. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.
Dadurch entstehen Ihnen keine zusätzlichen Kosten für
Porto und
Verpackung. Das gleiche gilt für eine notwendige
Zweitzustellung, die
für Sie ebenfalls kostenfrei ist.
§ 6 Verzug
Sollte es uns
nicht möglich sein, die bestellte Ware in der gesetzlich
vorgeschriebenen Frist von 2 Arbeitstagen nach Auftrags- und
Original-Rezepteingang an die von Ihnen angegebene Lieferperson und
-adresse zu senden, so werden wir Sie unverzüglich davon in
Kenntnis
setzen und Ihnen den nächstmöglichen Liefertermin
mitteilen.
§ 7 Versandkosten
Wir liefern per Apotheken-Botendienst innerhalb der PLZ-Gebiete 59457,
59469, 58739, 59414, 59494.
Bei Lieferungen per Nachname beträgt die Gebühr 6,50
EUR
Versandkostenfrei
innerhalb Deutschland Ab 100 € Versandkostenfrei für
Österreich und
Schweiz. Bestellwert unter 100 € - 7 € Versandkosten
Der Mindestbestellwert beträgt 20.00 Euro.
§ 8 Zahlung
Zur
Begleichung des Kaufpreises bieten wir Ihnen folgende
Bezahlmöglichkeiten: 1.) Nachnahme, 2.) Vorkasse, 3)
Lastschriftverfahren 4.) Bei Zustellung durch unseren
Apotheken-Botendienst erfolgt die Zahlung bei Übergabe.
§ 9 Aufrechnung
Sie
haben nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn Ihre
Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt oder von uns ausdrücklich
schriftlich
anerkannt worden sind.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung
aller
bestehenden Ansprüche Ihnen gegenüber unser Eigentum.
§ 11 Gewährleistung
(1)
Die auf unserer Web-Seite festgelegten Beschaffenheiten legen die
Eigenschaften des Liefergegenstandes umfassend und
abschließend fest.
Insbesondere enthalten unsere öffentlichen
Äußerungen, sowie die des
Herstellers, von Gehilfen oder Dritten (z. B. Darstellungen von
Produkteigenschaften in der Öffentlichkeit) keine
Leistungsbeschreibung
ergänzende oder verändernde Beschreibungen des
Liefergegenstandes.
Erklärungen im Zusammenhang mit diesem Vertrag (z. B
Leistungsbeschreibungen, Bezugnahme auf DIN-Normen usw.) enthalten
keine Übernahme einer Garantie. Die Übernahme einer
Garantie bedarf
einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung
unsererseits.
(2) Die
Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen,
wobei wir
berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach unserer Wahl
nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung
endgültig
fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so
können Sie Rückerstattung des vereinbarten Preises
gegen Rückgabe der
Ware oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Die
Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre.
§ 12 Haftung
(1) Wir
haften in Fällen des Vorsatzes oder der groben
Fahrlässigkeit
unsererseits oder seitens eines Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen nach
den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haften wir nur nach
dem
Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des
Körpers
oder der Gesundheit, oder wegen der schuldhaften Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten oder soweit wir den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des
Liefergegenstandes übernommen haben. Der Schadenersatzanspruch
für die
Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren
Schaden begrenzt. Die Haftung für Schäden durch den
Liefergegenstand an
Ihren Rechtsgütern, z. B. Schäden an anderen Sachen,
sind jedoch ganz
ausgeschlossen. Die Regelungen der Sätze 3 und 4 dieses Abs. 1
gelten
nicht, soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder
wegen der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit
gehaftet wird
oder soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie
für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes
übernommen haben.
(2)
Die Regelung des vorstehenden Abs. 1 erstreckt sich auf Schadenersatz
neben der Leistung und Schadenersatz statt der Leistung, gleich aus
welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der
Verletzung von
Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter
Handlung. Sie
gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen. Die
Haftung für Verzug bestimmt sich jedoch nach Abs. 3, die
Haftung für
Unmöglichkeit nach Abs. 4.
(3) Wir haften bei Verzögerung der
Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben
Fahrlässigkeit
unsererseits oder seitens eines Vertreters oder
Erfüllungsgehilfen nach
den gesetzlichen Bestimmungen. In den anderen Fällen der
Verzögerung
der Leistung wird unsere Haftung für den Schadenersatz neben
der
Leistung auf 25% und für den Schadenersatz statt der Leistung
auf 25%
des Wertes der Lieferung begrenzt. Im Falle der schuldhaften Verletzung
wesentlicher Vertragpflichten wird die Haftung jedoch auf den
vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende
Ansprüche Ihrerseits sind ? auch nach Ablauf einer uns etwa
gesetzten
Frist zur Leistung ? ausgeschlossen. Die vorstehende Begrenzung gilt
nicht bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der
Gesundheit.
(4) Soweit die Lieferung unmöglich ist, sind Sie
berechtigt, Schadenersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu
verlangen. Jedoch beschränkt sich Ihr Anspruch auf
Schadenersatz neben
oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf
25% des Wertes desjenigen Teils des Lieferung, der wegen der
Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann. Weitergehende
Ansprüche wegen
Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese
Beschränkung
gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben
Fahrlässigkeit
oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der
Gesundheit
gehaftet wird. Ihr Recht zum Rücktritt vom Vertrag bleibt
unberührt.
(5)
Sie können Schadenersatz statt oder neben der Leistung erst
und nur
dann verlangen, wenn Sie im Rahmen der Nacherfüllung eine
dreimalige
Nachbesserungsmöglichkeit eingeräumt haben.
(6) Wir haben Sachmängel
der Lieferung, welche wir von Dritten beziehen und unverändert
an Sie
weiterliefern, nicht zu vertreten; die Verantwortlichkeit bei Vorsatz
oder Fahrlässigkeit bleibt nach Maßgabe der
vorstehenden Regelungen
unberührt.
(7) Sie können im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
vom Vertrag nur zurücktreten, wenn wir die Pflichtverletzung
grob
fahrlässig zu vertreten haben. Sie haben sich innerhalb von
zwei Wochen
ab Kenntnis des Mangels zu erklären, ob Sie vom Vertrag
zurücktreten
oder auf der Lieferung bestehen. Im Falle von Mängeln
verbleibt es
jedoch bei den gesetzlichen Bestimmungen.
(8) Sie sind verpflichtet,
Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Monaten nach dem
Zeitpunkt,
in dem Sie einen solchen Mangel festgestellt haben, uns schriftlich
anzuzeigen. Die Mängel sind dabei so detailliiert, wie
möglich, zu
beschreiben. Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für
Ihre
Mängelrechte dar.
(9) Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand
ist, beträgt die Verjährungsfrist für
Schadenersatzansprüche wegen
Mängeln ? gleich aus welchem Rechtsgrund ? 6 Monate,
für sonstige
Ansprüche und Rechte wegen Mängeln 1 Jahr. Soweit
eine neue Sache
Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist
für
Schadenersatzansprüche wegen Mängeln ? gleich aus
welchem Rechtsgrund ?
1 Jahr. Die Verjährungsfristen gelten auch für
sonstige
Schadenersatzansprüche gegen uns, unabhängig von
deren Rechtsgrundlage.
Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht
im
Zusammenhang stehen. Die vorstehenden Verjährungsfristen
gelten mit
folgender Maßgabe: a) Die Verjährungsfristen gelten
generell nicht im
Falle des Vorsatzes. b) Die Verjährungsfristen für
Lieferung von Sachen
gelten im Übrigen auch nicht, wenn wir den Mangel arglistig
verschwiegen oder soweit wir eine Garantie für die
Beschaffenheit des
Liefergegenstandes übernommen haben. Haben wir einen Mangel
arglistig
verschwiegen, so gelten anstelle der oben genannten Fristen die
anwendbaren Fristen des § 438 Abs. 1 Nr. 3 unter Ausschluss
der
Fristverlängerung bei Arglist gemäß
§ 438 Abs. 3 BGB. c) Die
Verjährungsfristen gelten für
Schadenersatzansprüche zudem nicht in den
Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder
der Gesundheit oder
Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produktionsgesetz, bei einer
grob
fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter
Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten.
(10) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen
Schadenersatzansprüchen mit der Ablieferung.
(11)
Soweit in dieser Bestimmung von Schadenersatzansprüchen
gesprochen
wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher
Aufwendungen
erfasst.
(12) Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist,
bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den
Verjährungsbeginn, die
Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen
unberührt.
§ 13 Datenschutz
Ihnen
ist bekannt und Sie willigen darin ein, dass Ihre für die
Auftrags- und
Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten unter
Beachtung des
Bundesdatenschutz- (BDSG) und Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG)
und der sonstigen gesetzlichen Vorschriften gespeichert und vertraulich
behandelt werden.
§ 14 Sonstiges
Soweit zulässig ist Gerichtsstand Düsseldorf. Es gilt
ausschließlich deutsches Recht.
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Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage
oder fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker
Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer.
Marien-Apotheke - Am Markt - 59457 Werl - Tel 02922 / 803010 - Fax 02922 / 3314
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